Eine verpasste Chance

Antrag auf Aufnahme von Flüchtlingen aus Lesbos abgelehnt

Sie erinnern sich sicher an die Bilder von dem neuen Flüchtlingslager Kara Tepe auf Lesbos, die vor Weihnachten durch die Presse gingen. Fast 8000 Menschen, die meisten von ihnen Familien mit Kindern, leben im neuen Lager auf Lesbos, das nach dem Brand des ursprünglichen Auffanglagers Moria im September 2020 provisorisch in Zelten errichtet worden war. Zu den schlimmen äußeren Bedingungen kamen fehlende sanitäre Anlagen, eine unzureichende Gesundheitsversorgung und nicht ausreichende Corona-Vorsorgemaßnahmen. Hilfsorganisationen hatten daher appelliert, zusätzliche Flüchtlinge aus den griechischen Inseln aufzunehmen. Zahlreiche deutsche Städte hatten sich dazu schon bereit erklärt.


Dies war für uns der Grund, Ende Dezember 2020 den Antrag zu stellen, dass der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung entscheiden möge, in Much einigen Familien aus dem neuen Lager in Lesbos Aufnahme zu gewähren, wobei die konkrete Anzahl noch festzulegen wäre. Dabei haben wir auch auf die positiven Erfahrungen bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen in Much hingewiesen, nicht zuletzt dank der guten Arbeit der Verwaltung und der ehrenamtlichen Unterstützung durch die Flüchtlingshilfe.


Die Situation auf Lesbos ist Ende Februar 2021, als über den SPD-Antrag nunmehr im Mucher Gemeinderat entschieden wurde, nicht besser geworden, im Gegenteil. Allerdings haben sich mittlerweile weitere Städte und Gemeinden zur Aufnahme von Geflüchteten bereit erklärt. Wie die Gemeindeverwaltung eruiert hat, sind die Modalitäten für die Aufnahme dieser Menschen für Kommunen in NRW konkretisiert worden; derzeit werden im Rahmen eines Programms Familien mit behinderten Kindern aufgenommen. Natürlich müssen - und können - noch offene Fragen, z. B. zur Übernahme von Krankheitskosten, geklärt werden. Diesbezügliche Bedenken wurden von CDU und FDP in der Sitzung geäußert. Aus unserer Sicht muss dies aber davor zurückstehen, jetzt auch aus unserer Gemeinde ein starkes Signal der Menschlichkeit zu senden und die Bereitschaft zu bekunden, etwas mehr als nur die Pflicht zu tun.


In der Ratssitzung haben SPD sowie Bündnis 90 / Die Grünen für den Antrag gestimmt, Bürgermeister Norbert Büscher hat sich der Stimme enthalten; CDU und FDP haben mit ihrer Stimmenmehrheit den Antrag abgelehnt. Schade, eine verpasste Chance für Much!