Auch wenn Viele es nicht geglaubt haben: Pünktlich nach dem vorgesehenen Zeitplan hat unser zukünftiger Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit den Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP Olaf Scholz den Koalitionsvertrag vorgestellt. Auf 177 Seiten beschreiben die Parteien ihren Anspruch auf mutigen politischen Fortschritt unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“. Es gehe nicht um eine „Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern der größten politischen Wirkung“, unterstrich Olaf Scholz. Die SPD entscheidet über die Annahme des Koalitionsvertrages auf einem außerordentlichen Bundesparteitag am 4. Dezember, an dem auch unsere Fraktionsvorsitzende Katja Ruiters teilnimmt. In der darauf folgenden Woche wird dann voraussichtlich mit Olaf Scholz wieder ein Sozialdemokrat zum Kanzler gewählt werden.

Download
Koalitionsvertrag 2021-2025.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.1 MB

Katja Ruiters erneut zur AsF-Kreisvorsitzenden gewählt

Bei der Mitgliederversammlung der „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen“  (AsF) des Rhein-Sieg-Kreises am vergangenen Freitag in Troisdorf wurde Katja Ruiters aus Much erneut und einstimmig zur Kreisvorsitzenden gewählt.  mehr


Die SPD-Fraktion gratuliert H.W. Ruiters nach seiner  Wahl. Auf dem Bild fehlt unser Fraktionsmitglied Gudrun  Dietrich-Zipplies.
Die SPD-Fraktion gratuliert H.W. Ruiters nach seiner Wahl. Auf dem Bild fehlt unser Fraktionsmitglied Gudrun Dietrich-Zipplies.

In der Ratssitzung am 28. Oktober 2021 wurde unser Parteivorsitzender Heinz Willi Ruiters zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Much gewählt. mehr


Sara Zorlu zur Landtagskandidatin gewählt

 

“Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf”, so lautet eine alte Weisheit bei politisch Engagierten. In der Tat ist nach der vollzogenen Bundestagswahl im September bereits die nächste Wahl terminiert. Im Mai 2022 wird ein neuer Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt. Daher wurden am 1. Oktober die Weichen für den Rhein-Sieg-Kreis gestellt. Zum Abschluss der Kandidatenaufstellung wählten die Delegierten in Hennef Sara Zorlu zu ihrer Kandidatin für den Wahlkreis 25. Dieser umfasst die Gemeinden Much, Ruppichteroth, Eitorf, Windeck und einen großen Teil der Stadt Hennef. Mehr zur Person Sara Zorlu


Kreisparteitag der SPD

Am 2. Oktober 2021 fand der Kreisparteitag der SPD Rhein-Sieg in Troisdorf statt, natürlich noch unter dem Eindruck der erfolgreichen Bundestagswahl und dem klaren Bekenntnis der Delegierten zu einer Ampelkoalition in Berlin. Aber auch kommunalpolitische Themen prägten den Parteitag, so die Forderung zur Schaffung von preiswertem Wohnort, die Absage an die vom VRS geplanten Fahrpreiserhöhungen und die Schaffung von mehr Nachtbuslinien gerade auch für ländliche Gemeinden wie Much.   mehr


Wir sind wieder da!

SPD ist stärkste Kraft im Bund

Wer noch vor wenigen Monaten geglaubt – oder - wie auch einige von uns - befürchtet hatte, die SPD würde bei der Bundestagswahl 2021 unter „Ferner liefen“ landen und Schwarz-Grün die Regierung unter sich ausmachen (so Christian Lindner), sah sich getäuscht: Nach einem langen Wahlabend stand fest: Die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hat mit 25,7 Prozent das beste Ergebnis der nun im neuen Bundestag vertretenen Parteien erzielt und kann nunmehr den Führungsanspruch stellen, eine neue Bundesregierung mit Grünen und FDP zu bilden. Sicherlich noch ein langer Weg, aber er lohnt sich für alle Menschen, die eine soziale, klimafreundliche und innovative Politik in diesem Lande wollen.
Wir freuen uns natürlich auch darüber, dass Sebastian Hartmann weiterhin als Bundestagsabgeordneter die Interessen der Menschen im Rhein-Sieg-Kreis und damit auch von uns im Much vertreten wird, wie er dies bereits seit 2013 erfolgreich und verlässlich getan hat, auch als Ansprechpartner für persönliche Anliegen vieler Bürgerinnen und Bürger. Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Erfolgsrezepte für den Wahlerfolg der SPD bei der Bundestagswahl waren sicherlich die Geschlossenheit ihrer Führungsspitze und ein überzeugender Spitzenkandidat: Mit diesen Zutaten wird auch die NRW-SPD zuversichtlich in die Landtagswahl in unserem Bundesland im Mai nächsten Jahres gehen!


Der beste Schutz ist der Impfschutz - Auch in Much

Die Infektionszahlen bleiben auf hohem Niveau, auch bei uns im Rhein-Sieg-Kreis. Unser wirksamstes Gegenmittel ist die Impfung. Auch die Zahl der Geimpften steigt; leider aber zu langsam, obwohl inzwischen genug Impfstoff da ist. mehr


Netto-Markt in Marienfeld?

Ja, aber nicht an diesem Standort!

So lautet das überwiegende Fazit der Bürgerversammlung am Dienstag dieser Woche zum Stand der Planungen zur Nahversorgung in Much. mehr


Was kommt nach der Katastrophe?

Interview mit MdB Sebastian Hartmann
Sebastian Hartmann ist Bundestagsabgeordneter der SPD für den Rhein-Sieg-Kreis und Experte der SPD-Fraktion für Zivil- und Katastrophenschutz. In einem Gespräch äußert er sich zu den Konsequenzen aus der Hochwasserkatastrophe. mehr


Danke!


Uns alle haben die Bilder aus den Hochwassergebieten, insbesondere in NRW und Rheinland-Pfalz, zutiefst schockiert. Viele Menschen in den betroffenen Bereichen stehen, wenn die Aufräumarbeiten abgeschlossen sein werden, buchstäblich vor dem Nichts. Sehr viele Menschen haben alles verloren: Häuser, Lebensgrundlage, Existenzen, im schlimmsten Fall sogar ihre Angehörigen, auch in unserer Heimat, dem Rhein-Sieg-Kreis. Ihnen allen gilt unser Mitgefühl; das alleine reicht aber nicht aus.
Es ist ein starkes Signal und sehr ermutigend, dass viele Menschen im Kreis und vor allem auch in Much jetzt ihre Solidarität und Hilfsbereitschaft gezeigt haben und noch zeigen. Viele Mucherinnen und Mucher haben in den Überschwemmungsgebieten angepackt, angefangen gleich in den ersten Stunden mit der Freiwilligen Feuerwehr Much über zahlreiche Vereine, Organisationen, Firmen und private freiwillige Helfer, die hier nicht alle genannt werden können; über einige Beispiele wurde schon im letzten Mitteilungsblatt berichtet.

 

Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle für ihren Einsatz!
Dank aber auch an alle Mucherinnen und Mucher, die den Spendenaufrufen gefolgt sind und so ihren Beitrag zu Linderung der ersten Not ihrer Mitmenschen geleistet haben.


Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD Much


Aus der Ratssitzung

Am Dienstag dieser Woche war um 18 Uhr „Anstoß“ zur letzten Sitzung des Gemeinderates vor den Sommerferien. Dabei wurde u. a. beschlossen, eine Straße im Neubaugebiet Gippenstein nach Frau Christel von Vietinghoff-Scheel zu benennen. Den Grundsatzbeschluss dazu hatte der Rat auf Antrag der SPD-Fraktion bereits Ende 2019 gefasst, zum Abschluss des Jahres, in dem wir „100 Jahre Frauenwahlrecht“ gefeiert hatten. Damit wird das außergewöhnliche Engagement einer Frau geehrt,  die dem Rat insgesamt 22 Jahre angehörte und als erste Frau in Much 1982 zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt wurde. mehr


Neues aus der Kommunalpolitik

Was passiert denn so in den Ausschüssen in Much?
Auch außerhalb der Diskussion um „Netto-Marienfeld“ bewegt sich einiges in Much. So zum Beispiel im Ausschuss für Familie, Soziales, Schule und Inklusion, der am 27. Mai getagt hat. Hier das Wichtigste:

  • bezahlbarer Wohnraum
  • „Gesund Aufwachsen“
  • Öffnungszeiten unserer KiTas
  • barrierefreier Zugang zum Restaurant „Medo“
  • Seniorenbeirates
  • Kinder- und Jugendparlament
  • Abitur in Much

mehr


Kein Grund zum Jubeln

150 Jahre Paragraf 218
Am letzten Wochenende gab es ein trauriges „Jubiläum“: Der Paragraf 218 im Strafgesetzbuch wurde 150 Jahre alt. mehr


Nahversorgung in Marienfeld

Am Montag dieser Woche fand mit der digitalen Bürgerversammlung die erste Stufe der Bürgerbeteiligung zur Nahversorgung in Marienfeld, insbesondere zur evtl. Ansiedlung eines Netto-Marktes, statt. mehr


Zur Abschiebung einer Flüchtlingsfamilie in Hennef

In Much leben heute noch ca. 250 Flüchtlinge. Viele sind inzwischen sozialversicherungspflichtig beschäftigt und kaum noch auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Auch in Much wissen wir von erfolgreichen Schul-, Lehr- und sogar Studienabschlüssen.  mehr


Beine gemacht!

Impftempo im Kreis soll erhöht werden

In der von SPD und FDP beantragten Sondersitzung des Kreis-Gesundheitsausschusses am 21. April 2021 legte die Kreisverwaltung ein umfangreiches Paket mit Vorschlägen vor, wie das Impftempo im Rhein-Sieg-Kreis erhöht und die Impfkapazitäten ausgeweitet werden sollen. mehr


Jede Impfung hilft!

Impftempo erhöhen – Impfkapazitäten ausbauen

Sie haben es verfolgt, auf Kreisebene herrscht derzeit nicht gerade die beste Organisation unserer Impfungen. Egal, ob wir uns über den Landrat ärgern (und das tun wir kräftig) oder nicht, um ihn geht es nicht. Es geht um die möglichst zeitnahe Impfung aller Bürger*innen des Rhein-Sieg-Kreises und natürlich in Much!  mehr


Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion vom 6. April 2021:

Impfchaos im Rhein-Sieg-Kreis stoppen!

SPD fordert klare Kommunikation und Information.

Mehrere Dutzend Bürger*innen haben sich das ganze Wochenende und auch am Dienstag an die SPD-Kreistagsfraktion gewendet, da sie von der landesweiten Hotline, sowie der Bürgerhotline des Kreises an die Hausärzte verwiesen worden sind. Die Hausärzte selbst konnten jedoch oftmals nicht weiterhelfen, da ihnen die Liste der Schwerpunktärzte nicht bekannt war. „Die Menschen am Telefon waren aufgelöst, ratlos und verärgert“, berichtet Waldästl, der selbst mehr als zwei Dutzend Anrufe von Impfwilligen bekommen hat. „Die Menschen wollen eine Perspektive und erhalten stattdessen Chaos“, stellt Waldästl verärgert fest. mehr


Impfen im Schneckentempo - Rhein-Sieg-Kreis hinkt wieder hinterher

Wer gehofft hat, bei der Sonderaktion der Impfung von über 60-Jährigen mit Astrazenica zu Ostern als Einwohner des Rhein-Sieg-Kreises bzw. in Much über die Hotline einen Termin im Impfzentrum in Sankt Augustin zu bekommen, wurde enttäuscht. Nachdem sich viele Menschen telefonisch oder online endlich durchgekämpft hatten, erfuhren sie, dass der Kreis eine „Sonderweg“ geht: Landrat Schuster hatte entschieden, dass anders als im übrigen NRW bei uns die Termine nicht zentral, sondern über Hausärzte mit kreisweit 35 Schwerpunktpraxen vergeben werden. Für Nachfragen war die Kreisverwaltung über Ostern nicht zu erreichen. Gerade in schwierigen Zeiten gehört es aber zu einem anständigen Krisenmanagement, transparent und klar zu informieren. mehr


Netto-Markt in Marienfeld?

Nur wenn die Marienfelder beteiligt werden.  mehr


SPD-Kreistagsfraktion lehnt zukunfts- und mutlosen Doppelhaushalt ab

Klares Bekenntnis zu einem sozialen, digitalen, nachhaltigen und gerechten Rhein-Sieg-Kreis fehlt

Die Corona-Pandemie wird zu einer großen Belastung für die kommunalen Haushalte und damit auch für die Bürger*innen im Rhein-Sieg-Kreis. Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich daher in den Beratungen zum Doppelhaushalt auf die Entlastung der Kommunen und somit auf die Vermeidung von Grundsteuererhöhungen für die Bürgerschaft fokussiert. Gleichzeitig haben wir in den Themenfeldern Frauenhäuser, Wohnberatung, bezahlbares Wohnen, Klimaschutz, Ausbau von Radwegen und Digitalisierung Akzente setzen wollen.

„Unser Ziel ist ein Haushalt, der den Rhein-Sieg-Kreis von Morgen sozial, digital, nachhaltig und gerecht macht“, erklärt Fraktionsvorsitzender Denis Waldästl. „Dieses Ziel wird mit dem soliden, jedoch mut- und zukunftslosen Doppelhaushalt verfehlt, müssen wir nach den Beratungen in den Fachausschüssen und der Ablehnung unserer Anträge durch CDU und GRÜNE feststellen“, so Waldästl. „Mit unserer Zustimmung zu den Anträgen der Koalition haben wir den Weg für eine konstruktive Zusammenarbeit als Opposition eröffnet – leider ohne Erfolg“, stellt Waldästl fest. „Die SPD lehnt daher den Doppelhaushalt 2021 / 2022 ab und wird weiterhin für mehr bezahlbares Wohnen, die Verkehrswende und mehr Entlastung für die Kommunen kämpfen“, so Waldästl abschließend. 

Die vollständige Rede finden Sie hier:

Download
2021_03_18_Haushaltsrede_SPD-Kreistagsfr
Adobe Acrobat Dokument 1.8 MB

Eine verpasste Chance

 

Antrag auf Aufnahme von Flüchtlingen aus Lesbos abgelehnt: in der Ratssitzung haben SPD sowie Bündnis 90 / Die Grünen für den Antrag gestimmt, Bürgermeister Norbert Büscher hat sich der Stimme enthalten; CDU und FDP haben mit ihrer Stimmenmehrheit den Antrag abgelehnt.    mehr


Klimaschutzpreis für junge Menschen

Unsere Anträge zum Gemeindehaushalt mehr


SPD Haushaltsrede 2021

In der Ratssitzung am 23. Februar 2021 wurde der Haushalt der Gemeinde Much – auch mit den Stimmen der SPD – beschlossen. Die Haushaltsreden wurden coronabedingt zu Protokoll gegeben; anbei die Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Ruiters.
Anzumerken ist, dass der in der Rede angesprochen Antrag der SPD auf Aufnahme von Flüchtlingen aus Lesbos leider mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt wurde.  mehr


Keine Klapperstörche mehr im Rhein-Sieg-Kreis?

Weitere Geburtsstation schließt mehr


Ohne Moos  - nix los!

Das könnte – flapsig ausgedrückt - die Beschreibung der Situation vieler kommunaler Haushalte zurzeit sein. Leider auch bei uns in Much. Ja, wir investieren natürlich noch, aber für sehr vieles ist eben kein Geld mehr da. Ein Teil unseres Problems sind die nicht ausgezahlten  Zuschüsse von Land und Bund für Leistungen, die die Gemeinde Much bereits erbracht hat.  mehr


Much als Zuflucht!

Hilfe für Familien aus dem Lager in Lesbos mehr


 

Gefahrenstelle Wahnbachtalstraße

 

In der Ratssitzung am 29. Oktober haben wir auf die problematische Situation für Fußgänger in der Nähe des Drogeriemarktes Rossmann hingewiesen. mehr


Wechsel an der SPD-Fraktionsspitze in Much

Die neue SPD-Fraktion im Rat der Gemeinderat Much hat eine neue Fraktionsspitze gewählt. mehr


Seniorenbeirat gewählt

Mit der Kommunalwahl wurde am 13. September 2020 in Much auch der Seniorenbeirat gewählt. mehr


Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Much

Es gibt nichts zu beschönigen: Die SPD in Much hat bei der Kommunalwahl erhebliche Verluste hinnehmen müssen. mehr


Liebe Mucher Bürgerinnen und Bürger,

alle 5 Jahre lassen sich die politisch Aktiven ihre Legitimation durch Sie, durch Euch, in Wahlen erneuern. Wir werben um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger, treten ein in einen Wettbewerb der besseren Positionen und Argumente.
Dieses Jahr ist alles anders, alles neu gewesen. Der Austausch mit den Bürgern hat weniger im direkten Dialog (danke für jedes Gespräch, das ich habe führen können!), sondern eher durch die Veröffentlichungen der Parteien stattgefunden.
Sie haben in den letzten Wochen „ROT auf weiß“ die wesentlichen Eckpunkte des Wahlprogrammes der Mucher SPD an dieser Stelle lesen können; unsere Vorstellungen davon, welche Schwerpunkte die Arbeit des neuen Mucher Rates und des kommenden Bürgermeisters prägen sollten. Auch gab es, in diesem Fall „orange auf weiß“, Versprechungen, Lobeshymnen - und sogar einen „Faktencheck“.

mehr


Denis Waldästl fordert Kita-Platz-Garantie und gebührenfreie KiTa für den Rhein-Sieg-Kreis

Unsere Familien stärken und frühkindliche Bildung für alle sichern, dass ist das Ziel der SPD Rhein-Sieg . mehr


Bienen sind gut für unser Ökosystem – Besuch bei der Imkerei Honigdachs

Welche Bedeutung haben Bienen für unser Ökosystem und unsere Landwirtschaft? Vor welchen Herausforderungen stehen die Imker in unserem Kreis? mehr


Die Kirche im Dorf lassen

Den Kirchplatz umgestalten – aber behutsam!
Wir haben es uns wirklich nicht leicht gemacht. Wir haben uns intensiv mit unserem Kirchplatz beschäftigt. Wir waren beeindruckt von den Bürgerinnen und Bürgern, die sich engagiert haben. Wir waren überzeugt von den Verbesserungen und vor allem von den Einsparpotentialen der vorgelegten
Entwürfe der Bürgerinitiative. Auch wir meinen, dieser Kirchplatz hat eine behutsame Veränderung verdient, aber mit Augenmaß und dem dörflichen Charakter des Platzes entsprechend. mehr


Stark aus der Krise kommen

SPD wählt Landrats- und Kreistagskandidaten
Mit einem einstimmigen Ergebnis und ordentlich Rückenwind stattete die SPD im Rhein-Sieg-Kreis ihren Landratskandidaten Denis Waldästl aus.  mehr


Kommunalpolitik in Corona-Zeiten

Delegation von Befugnissen auf den Haupt- und Finanzausschuss
Seit Mitte März haben in der Gemeinde Much wegen der Corona-Krise keine Sitzungen der Ratsausschüsse oder des Gemeinderates mehr stattgefunden.  mehr


"Bleiben Sie gesund!"

Derzeit dominiert der Kampf gegen die Verbreitung des Corona-Virus alle Lebensbereiche. Für "klassische" Partei- und Kommunalpolitik ist jetzt kein Raum. Die im Mucher Rat vertretenen Parteien - auch wir als SPD - haben sich daher darauf verständigt, zunächst bis zum 19. April alle parteipolitischen Aktivitäten und Wahlkampfaktionen ruhen zu lassen.

 

Unser Dank gilt all denen, die in dieser Zeit mit hohem persönlichen Einsatz erkrankten Menschen helfen und denen, die unter erschwerten Bedingungen dazu beitragen, dass die notwendigen Dinge im Alltag noch funktionieren.


Overath zeigt Haltung: Erfolgreiche Demo gegen Rechts!

Rund 1000 Bürgerinnen und Bürgern zeigten am vergangenen Freitag der AFD friedlich die "Rote Karte gegen Gewalt und Fremdenhass in Overath".  mehr


Zur Diskussion um den Mucher Kirchplatz

Die Detailplanungen zur Neugestaltung des Mucher Kirchplatzes haben in den vergangenen Wochen zu großen Diskussionen, einer Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative und einer heftigen Dynamik im laufenden Prozess geführt.  mehr


Ein gutes Jahresende für Much

Much benennt eine Straße nach Christel von Vietinghoff-Scheel  mehr


Änderungen in der SPD-Fraktion

In der Ratssitzung am 11. Dezember 2019 wurde Heinz Willi Ruiters als neues Ratsmitglied der SPD im Gemeinderat eingeführt. Er folgt auf Markus Frieben, der sein Ratsmandat im Oktober niedergelegt hatte und dem wir an dieser Stelle für sein außerordentliches Engagement danken. Nachfolger von Markus Frieben als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Michael Tampier, er übernimmt auch die Position des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Familie, Jungend und Soziales. Weitere Änderungen gab es bei den sachkundigen Bürgern: Theresa Herschel wurde für die Ausschüsse für Wirtschaftsförderung und für Jugend, Familie und Soziales benannt, Thomas Glass für den Planungsausschuss und Wolfgang Engels als Nachfolger von Andreas Zemla für den Schulausschuss.


Klimanotstand? Nicht in Much…

Starkregenereignisse, Dürre, Waldsterben… Auch in Much erleben wir seit geraumer Zeit klimatische Veränderungen, die immer besorgniserregender werden. mehr


Katja Ruiters wieder Vorsitzende der ASF

In der Mitgliederversammlung der Sozialdemokratinnen des Rhein-Sieg-Kreises am 27. September 2019 in Troisdorf wurde Katja Ruiters aus Much einstimmig als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) wiedergewählt. mehr


Presseerklärung Seniorenbeirat

 „FÜR unsere Seniorinnen und Senioren“ … das wird das Motto des Seniorenbeirates der Gemeinde Much.  mehr


50 Jahre SPD Rhein-Sieg

Vor 50 Jahren entstand mit der kommunalen Neugliederung der Rhein-Sieg-Kreis aus dem Siegkreis und Teilen des Landkreises Bonn. Aus diesem Grund besteht auch der SPD-Kreisverband Rhein-Sieg in seiner heutigen Form seit 50 Jahren. mehr